für die Nutzung von Services und Produkten der meemo-tec OG (meemo-tec).
FN 449887 z, Handelsgericht Graz
Sitz in Graz, Geschäftsanschrift:
Grieskai 74a, 8020 Graz
Email: office@meemo-tec.com
Mitglied der Wirtschaftskammer Steiermark
Anwendbare Rechtsvorschriften: www.ris.bka.gv.at
Gewerbebehörde: Bezirkshauptmannschaft Graz.
DVR-Nr.: 4017413
Stand: 10.01.2017
Die meemo-tec OG empfiehlt mit Nachdruck, bei psychischen und / oder auch anderen
gesundheitlichen Problemen umgehend Kontakt zu einer Ärztin / einem Arzt aufzunehmen.
Die Bipolar-Academy (sowohl die mit diesem Namen verbundene Webseite
bipolar-academy.com
als auch die mit diesem Namen verbundene Bipolar-Academy Mobile App) ist ausschließlich
für Informationszwecke bestimmt.
Die Informationen stellen in keiner Weise Ersatz für professionelle Beratungen oder
Behandlungen durch anerkannte Ärztinnen und Ärzte dar. Der Inhalt der Bipolar-Academy kann und
darf nicht für die Erstellung eigenständiger Diagnosen von Krankheiten oder für die Änderung,
Auswahl, Anwendung oder Absetzung von Behandlungsmethoden verwendet werden.
Sämtliche Services / Dienstleistungen, die die meemo-tec OG (nachfolgend auch meemo-tec genannt) über die Bipolar-Academy erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Durch die Nutzung der Bipolar-Academy akzeptiert der Kunde diese AGB. Allfälligen AGB des Kunden widerspricht meemo-tec ausdrücklich. Auf Änderungen der AGB, welche meemo-tec jederzeit gestattet sind, wird der Kunde hingewiesen.
Für die Inhalte der Bipolar-Academy ist die meemo-tec OG, FN 449887 z
(FB-Gericht: Landesgericht für ZRS Graz), mit Sitz in Graz und und der Geschäftsanschrift in
8020 Graz, Grieskai 74a verantwortlich.
Der Bezug (=Download) von Apps erfolgt über den jeweiligen Online-Store (z.B. Google-Play),
dies im Namen und auf Rechnung von meemo-tec.
Meemo-tec behält sich an allen abrufbaren Inhalten wie beispielsweise Videos, Texten, Grafiken, Fotos, Logos / Marken, Designs, etc. (im Folgenden kurz die "Inhalte" genannt) inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche ihr zustehende Rechte (Urheber-, Markenschutz-, und sonstige Immaterialgüterrechte etc.) vor. Im Speziellen bietet meemo-tec auch Software (“Apps”) an. Die Apps stehen in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum von meemo-tec und sind urheberrechtlich geschützt.
Meemo-tec bietet dem Kunden zur Nutzung seiner Services auch Apps zum Download auf sein Endgerät an. Die Bedingungen des Downloads der Apps werden am Bildschirm des Endgerätes ausgewiesen. Der Kunde erwirbt das nicht ausschließliche, jedoch zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht, eine Kopie der App für seine eigenen Zwecke auf seinem Endgerät zu speichern. Updates der Apps hat der Kunde ausdrücklich zuzustimmen; diese Zustimmung kann auch im Vorhinein erteilt werden.
Mit der Registrierung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot, das von meemo-tec durch Freischaltung angenommen werden kann. Bei der Registrierung hat der Kunde zumindest seine E-Mail-Adresse sowie die weiteren als verpflichtend gekennzeichneten Daten bekanntzugeben. Die Freischaltung erfolgt über eine Bestätigungs-E-Mail von meemo-tec. In dieser E-Mail ist eine Anleitung zu finden, der der Kunde zu folgen hat. Meemo-tec ist berechtigt, das Angebot des Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Kunde ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG oder Verbraucher im Sinne des FAGG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG gesetzlich berechtigt, seine im Fernabsatz oder außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten von meemo-tec abgegebene Vertragserklärung (= Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme (= Freischaltung) durch meemo-tec) von dem Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach der Annahme (= Freischaltung) auszuüben.
Widerrufsbelehrung: Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt meemo-tec den Kunden über nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (= Freischaltung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
meemo-tec OG (meemo-tec)
FN 449887 z, Handelsgericht Graz mit dem Sitz in Graz und der Geschäftsanschrift in
8020 Graz, Grieskai 74a
E-Mail-Adresse: office@meemo-tec.com
mit einer eindeutigen Erklärung (z.B. via Post-Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss Ihren Vertrag zu widerrufen informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sollte bereits eine Inanspruchnahme der Dienstleistung von meemo-tec erfolgt sein, so bleibt die Verrechnung eines angemessenen Entgelts im Ausmaß dieser Konsumation vorbehalten; dieser Betrag wird im Rahmen der Rückzahlung automatisch berücksichtigt.
Die Nutzung der Bipolar-Academy ermöglicht es dem Kunden, Informationen zu Bipolar-Spektrumserkrankungen zu bekommen. Die Bipolar-Academy wird dem Nutzer über das Internet (= Webseite) und über eine App zugänglich gemacht. Die Bipolar-Academy besteht aus Schulungsvideos, Bildern, Grafiken und Texten (auch “Inhalt” oder “Content” genannt). Die Bipolar-Academy App stellt zusätzlich ein Quiz bereit; der Inhalt auf der App ist also um Quizfragen erweitert. Die Bipolar-Academy Webseite und die Bipolar-Academy App sind zwei eigenständige Produkte, die zur Nutzung jeweils eigenständig erworben werden müssen. Für die App gelten die Sonderbestimmungen Bipolar-Academy App. Der Inhalt ist in seiner Gesamtheit und in seinen Teilen urheber- und wettbewerbsrechtlich geschützt, wie in Urheberrecht ausgeführt.
Der Kunde erwirbt mit dem Vertragsabschluss des entgeltlichen Vertrages das Recht, den Inhalt der Bipolar-Academy (= Web-Seite) einmalig und für einen Zeitraum von maximal 12 Monaten zu nutzen. Für die nicht konsumierten Inhalte erfolgt keine Abgeltung. Eine Übertragung der Rechte auf Dritte (in welcher Form auch immer) ist nicht zulässig. Zusätzliche Kosten für die Übertragung der Daten im Internet, die vom jeweiligen Service-Provider verrechnet werden, können anfallen und sind vom Kunden selbst zu tragen.
Meemo-tec behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Nutzung der Services einzustellen.
Meemo-tec kann über Dritte (= Kooperationspartner) Gutscheine (= Gutschein-Codes) anbieten; diese Gutschein-Codes ermöglichen es dem Kunden, die Bipolar-Academy befristet kostenlos zu nutzen. Durch die Nutzung des Gutschein-Codes und der damit verbundenen Leistungen steht der Kunde in keiner vertraglichen Beziehung zum Kooperationspartner. Kunden mit Gutscheincodes haben diese bei Vertragsabschluss anzugeben, eine etwaig laufende Nutzung kann nicht mit einem Gutscheincode verlängert werden. Für Gutscheincodes erfolgt keine Barablöse.
Der Basis-Inhalt der Bipolar-Academy App, bestehend aus 2 Schulungs-Videos und begleitenden Informationen (Text und Quizfragen) ist kostenlos. Kosten für die Übertragung der Daten im Internet, die vom jeweiligen Service-Provider verrechnet werden, können anfallen und sind vom Kunden selbst zu tragen.
Zusätzliche Inhalte (Schulungsvideos, Text und Quiz-Fragen) können einzeln vom Kunden kostenpflichtig erworben werden. Der Kunde hat sich bei den jeweiligen Inhalten mit der Bezahlung des Kaufpreises einverstanden zu erklären. Der Kunde ist berechtigt und in gleicher Weise verpflichtet, die Inhalte ausschließlich zur Nutzung in seiner App zu verwenden; eine Übertragung der Rechte auf Dritte (in welcher Form immer) ist nicht zulässig.
Meemo-tec behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Nutzung der Services einzustellen.
Meemo-tec kann über Dritte (= Kooperationspartner) Gutscheine (= Gutschein-Codes) anbieten; diese Gutschein-Codes ermöglichen es dem Kunden, die Bipolar-Academy App befristet kostenlos zu nutzen. Durch die Nutzung des Gutschein-Codes und der damit verbundenen Leistungen steht der Kunde in keiner vertraglichen Beziehung zum Kooperationspartner. Kunden mit Gutscheincodes haben diese bei Vertragsabschluss anzugeben, eine etwaig laufende Nutzung kann nicht mit einem Gutscheincode verlängert werden. Für Gutscheincodes erfolgt keine Barablöse.
Entgeltiche Services: Die Grundlaufzeit beträgt 12 Monate. Vor Ablauf einer befristeten Vertragslaufzeit wird der Kunde auf die Verlängerungsmöglichkeit hingewiesen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht automatisch. Aus der kostenlosen Bereitstellung der Services über einen festen Vertragszeitraum hinaus ist kein Rechtsanspruch für die Zukunft ableitbar. Meemo-tec behält sich das Recht vor, ohne Begründung eine Vertragsverlängerung ebenso wie einen Vertragsabschluss abzulehnen.
Unentgeltliche Services: Der von meemo-tec angebotene, unentgeltliche Service kann vom Kunden grundsätzlich für eine unbegrenzte Dauer in Anspruch genommen werden, wobei es sich meemo-tec vorbehält sich vor, unentgeltliche Services einzuschränken, ganz oder teilweise abzustellen.
Der Kunde ist zur Inanspruchnahme der Bipolar-Academy jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt - und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen einzusetzen. Meemo-tec übernimmt für den Fall der leichten Fahrlässigkeit keinerlei Haftung für Sachschäden welcher Art auch immer. Sollte es sich bei dem jeweiligen Kunden um einen Unternehmer im Sinne des UGB handeln, so gilt dieser Haftungsausschluss auch für den Fall der groben Fahrlässigkeit.
Die Inhalte der Bipolar-Academy werden mit der im Geschäftsverkehr gebotenen Sorgfalt und in Konsultation mit ExpertInnen erstellt. In angemessenen zeitlichen Abständen werden die Inhalte auf ihre Richtigkeit überprüft und gegebenenfalls überarbeitet. Für die Richtigkeit/Fehlerfreiheit und Vollständigkeit sämtlicher Inhalte übernimmt meemo-tec keine Gewähr.
Meemo-tec ist zur Gewährleistung seiner Services mit der ständigen Wartung und Weiterentwicklung aller hierfür notwendiger Komponenten befasst, was dazu führen kann, dass bestimmte Dienstleisten zeitweilig eingeschränkt oder gar nicht genutzt werden können. Diese Zeiten werden in keiner Weise gutgeschrieben. Der Kunde ist zudem verpflichtet, die Services nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und jede missbräuchliche Inanspruchnahme zu unterlassen.
Die Bipolar-Academy enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Verfügbarkeit und Inhalt meemo-tec keinen Einfluss hat und deshalb auch keine Gewähr für diese übernimmt. Die Bipolar-Academy macht sich diese fremden Inhalte nicht zu eigen. Die Verlinkung zu Webseiten Dritter bedeutet nicht, dass meemo-tec mit deren Betreibern in geschäftlicher oder sonstiger Verbindung steht. Sofern nach Ansicht des Kunden oder des Betreibers (= Dritter) dieser Inhalte Rechte verletzt werden, bitten wir um Kontaktaufnahme via office@meemo-tec.com.
Es gilt materielles österreichisches Recht, allerdings mit Ausnahme nationaler sowie internationaler Verweisnormen. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 8010 Graz örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt. Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 8010 Graz.
Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten oder diese AGB Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke. Abänderungen oder Ergänzungen der bestehenden Vereinbarungen bedürfen ausdrücklich der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formgebotes.